Die Einwilligung der betroffenen Person wird häufig als die „ultimative“ Rechtsgrundlage zur Verarbeitung personenbezogener Daten missverstanden. An die Einwilligung der betroffenen Person sind eine Vielzahl von Anforderungen geknüpft, sodass sich ein Rückgriff auf diese im Rahmen zahlreicher Verarbeitungssituationen verbietet. Der Beitrag stellt die verschiedenen Anforderungen an eine rechtskonforme Einwilligung dar …
„Wie zufrieden sind Sie mit unserer Leistung?“ „Welche Partei würden Sie wählen, wenn heute Bundestagswahl wäre?“ „Wie hat sich Corona auch Ihre Psyche, Arbeit oder Ihr Privatleben ausgewirkt?“ Derartige Umfragen sind auch aus datenschutzrechtlicher Perspektive äußerst interessant. Der folgende Beitrag umreißt die datenschutzrechtlichen Anforderungen an derartigen Umfragen. ICH WOLLTE DOCH …
Im Rahmen unseres Beitrages zur E-Mail-Verschlüsselung bei Berufsgeheimnisträgern haben wir bereits über die grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Anforderungen bei der E-Mail-Kommunikation berichtet. Unvermeidbar wird bei dieser Thematik früher oder später die Frage aufgeworfen, ob ein Verzicht auf die E-Mail-Verschlüsselung möglich sei. Datenschutzrechtlich stellt sich hierbei die Frage, ob ein Betroffener in ein …
Über einen im August des vergangenen Jahres geleakten Entwurf zum Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) haben wir bereits früher berichtet. Seitdem hat die Entwicklung des TTDSG an Fahrt aufgenommen. Die Details: WAS IST BISHER GESCHEHEN? Im Januar dieses Jahres hat zunächst das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf zum „Entwurf eines …
Die Veröffentlichung von Fotoaufnahmen einer oder mehrerer Personen im Internet im Allgemeinen sowie in sozialen Netzwerken im Besonderen stellt eine Verarbeitung personenbezogener Daten dar, welcher einer einschlägigen Rechtsgrundlage bedarf. Verantwortliche Stellen und Datenschutzbeauftragte stehen regelmäßig vor der Herausforderung der datenschutzrechtlichen Einschätzung, ob und in welchem Rahmen eine derartige Veröffentlichung vorgenommen …
Seit den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Oktober 2019 sowie des Bundesgerichtshofes (BGH) im Mai 2020 bezüglich der Verwendung von Cookies sind viele Internetseiten auf umfangreiche „Consent-Tools“ umgestiegen. Jedoch herrschen nach wie vor große Verunsicherungen und Fehlvorstellungen hinsichtlich eines datenschutzkonformen Einsatzes von Drittinhalten (z.B. Schriftarten, Formulare, Karten- oder Medieninhalte). …
Berichten zufolge herrscht nunmehr Klarheit darüber, dass auch unter der deutsche EU-Ratspräsidentschaft keine Verständigung der EU-Minister zur geplanten ePrivacy-Verordnung erfolgen wird. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hatte am 04.11.2020 einen überarbeiteten Entwurf der ePrivacy-Verordnung vorgelegt. Dieser wurde aber wohl als zu restriktiv abgelehnt. Somit ist ein weiterer Versuch auf dem Weg zu gemeinsamen Bestimmungen in den Mitgliedstaaten gescheitert. …
Die Kommunikation von Berufsgeheimnisträgern erfolgt heute zu einem großen Teil per E-Mail. E-Mails enthalten zusätzlich zu den Inhaltsdaten (d.h. dem Text der Mail und etwaigen Anhängen) auch Metadaten wie Absender und Empfänger, das Datum und den Betreff. Regelmäßig handelt es sich bei diesen Informationen um personenbezogene Daten gemäß Art. 4 …
