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Im Rahmen unserer Mitmach-Serie „Datenschutz-Verletzung und Meldepflicht“ stellen wir regelmäßig einzelne Fälle der Richtlinie 01/2021 „examples regarding data breach notification“ des Europäische Datenschutzausschusses (EDSA) vor und legen die Lösungsansätze dar. FALL 8: LÖSUNG Der EDSA betont, dass die entwendeten Daten (Adressen) grundsätzlich nicht sensibel sind und für die Betroffenen keine …
Im Rahmen unseres Beitrages zur E-Mail-Verschlüsselung bei Berufsgeheimnisträgern haben wir bereits über die grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Anforderungen bei der E-Mail-Kommunikation berichtet. Unvermeidbar wird bei dieser Thematik früher oder später die Frage aufgeworfen, ob ein Verzicht auf die E-Mail-Verschlüsselung möglich sei. Datenschutzrechtlich stellt sich hierbei die Frage, ob ein Betroffener in ein …
Der Blick soll im heutigen Beitrag auf das – zumindest – sprachlich etwas holprig daherkommende Gesetz zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in der digitalen Arbeitswelt, kurz: das Betriebsrätemodernisierungsgesetz, drehen. Der Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist auf der Seite des Bundestages abrufbar. Das Gesetz wurde nunmehr …
Am 25. Mai 2021 jährt sich das Datum zur Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bereits zum dritten Mal. Bestanden in den ersten beiden Jahren die Herausforderungen insbesondere in der Bewältigung des Überraschungsmomentes sowie der Ergründung, medialen Aufbereitung und Beseitigung von Datenschutz-Mythen und Rechtsunsicherheiten, waren die vergangenen zwölf Monate hauptsächlich durch pandemiebedingte …
Im Rahmen unserer Mitmach-Serie „Datenschutz-Verletzung und Meldepflicht“ stellen wir regelmäßig einzelne Fälle der Richtlinie 01/2021 „examples regarding data breach notification“ des Europäische Datenschutzausschusses (EDSA) vor und legen die Lösungsansätze dar. FALL 6: LÖSUNG Zunächst zu Fall 6: Die erste der drei Standard-Fragen (Dokumentation? Meldung nach Art. 33 DSGVO? Meldung nach …
Über einen im August des vergangenen Jahres geleakten Entwurf zum Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) haben wir bereits früher berichtet. Seitdem hat die Entwicklung des TTDSG an Fahrt aufgenommen. Die Details: WAS IST BISHER GESCHEHEN? Im Januar dieses Jahres hat zunächst das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf zum „Entwurf eines …
Mit dem Recht auf Löschung personenbezogener Daten gemäß Art. 17 DS-GVO lenken wir den Blick auf ein weiteres Betroffenenrecht, welches neben dem Auskunftsanspruch wohl jeder verantwortlichen Stelle früher oder später begegnen wird. Die Kernbotschaft lautet demnach auch beim Recht auf Löschung: Wenn es um Betroffenenanfragen geht, bedarf es innerhalb der …
Ergebnis zu Fall 5 aus Sicht des EDSA vorab und Erläuterung anschließend: Der Vorgang ist intern zu dokumentieren. Außerdem ist jedoch auch die Meldung an die Aufsichtsbehörde und sogar die Mitteilung an die möglicherweise Betroffenen notwendig. Im Detail: FALL 5: LÖSUNG Neben der selbstverständlichen internen Dokumentation ist sicher auch die …
Die Veröffentlichung von Fotoaufnahmen einer oder mehrerer Personen im Internet im Allgemeinen sowie in sozialen Netzwerken im Besonderen stellt eine Verarbeitung personenbezogener Daten dar, welcher einer einschlägigen Rechtsgrundlage bedarf. Verantwortliche Stellen und Datenschutzbeauftragte stehen regelmäßig vor der Herausforderung der datenschutzrechtlichen Einschätzung, ob und in welchem Rahmen eine derartige Veröffentlichung vorgenommen …
In zahlreichen Fällen des praktischen Lebens kommt es vor, dass Ausweisdokumente – an vorderster Front natürlich der Personalausweis, dicht gefolgt von dem Reisepass oder Führerschein – aus Nachweisgründen vorgezeigt werden müssen. Doch häufig werden diese darüber hinaus auch kopiert/gescannt und gespeichert/aufbewahrt. Nicht selten wird der Ausweis dafür mit in ein …
