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Datenschutz-Blog

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DATENSCHUTZ DURCH TECHNIKGESTALTUNG UND DATENSCHUTZFREUNDLICHE VOREINSTELLUNGEN

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Nach Art. 25 DS-GVO (Datenschutz-Grundverordnung) hat der Verantwortliche hinreichende technische und organisatorische Maßnahmen umzusetzen, um eine Gewährleistung der datenschutzrechtlichen Grundsätze durch eine entsprechende Technikgestaltung sowie durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen zu erreichen. Insbesondere im Rahmen von Nachfragen durch Auftraggeber sieht sich der Verantwortliche häufig mit der Frage konfrontiert, wie innerhalb der verantwortlichen …

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UPDATE: ABFRAGE DES IMPFSTATUS VON BESCHÄFTIGTEN DURCH DEN ARBEITGEBER

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Mit dem Einzug des Herbstes wird auch die anhaltende Covid-19-Pandemie wieder zunehmender zum Thema in der Gesellschaft. Damit einhergehen gleichfalls zahlreiche datenschutzrechtliche Fragestellungen. Über die grundlegende Problematik der Abfrage des Impfstatus von Beschäftigten durch den Arbeitgeber haben wir bereits berichtet. Aufgrund zahlreicher Praxisfälle sowie einer Reihe von Änderungen des Infektionsschutzgesetzes …

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DATENSCHUTZBEAUFTRAGTE – ERKLÄRBÄR UND VERBÜNDETER, ABER AUCH IMMER FACHLICH GEEIGNET?

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WARUM WIRD EIN DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER BENÖTIGT? Weil die Verordnung es, aufgrund von verschiedenen Vorgaben, fordert. Allein mit der Bestellung ist es aber nicht getan, hiernach fängt die Arbeit eigentlich erst an (auch wenn immer noch vielfach falsch verstanden). Der Datenschutzbeauftragte benötigt einen Ansprechpartner, oftmals einen Datenschutzkoordinator, als Schnittstelle zum Unternehmen und …

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NUDGING UND DARK PATTERN – DIE BEEINFLUSSUNG DES NUTZERS

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Derzeit sind die Begrifflichkeiten Nudging und Dark Pattern in aller Munde. Datenschutzrechtlich Bedeutung erlange sie insbesondere im Zusammenhang mit der Gestaltung von Einwilligungserklärungen. Einen interessanten Beitrag zu dieser Thematik liefert Laura L. Stoll im Rahmen der diesjährigen Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) unter dem Titel „Wahrnehmungspsychologische …

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DATENSCHUTZRECHTLICHE GRUNDLAGEN DER VIDEOÜBERWACHUNG

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ALLGEMEINES Unter dem Begriff der „Videoüberwachung“ ist in datenschutzrechtlicher Hinsicht jegliche Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen zu verstehen. Ein „Raum“ ist bereits dann als öffentlich zugänglich zu definieren, wenn nicht hinreichend ausgeschlossen werden kann, dass unbeteiligte Dritte diesen passieren. Dementsprechend kann auch ein abgesicherter Baustellenbereich im Rahmen einer …

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REICHWEITE DER DATENSCHUTZRECHTLICHEN VERANTWORTLICHKEIT BEI KOMMUNEN

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Der verantwortlichen Stelle kommt im Normgefüge der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) eine ganz besondere Bedeutung zu: Dieser obliegt die Umsetzung der datenschutzrechtlichen Anforderungen, insbesondere der Sicherstellung der datenschutzrechtlichen Grundätze, der Vornahme der weitreichenden Dokumentationspflichten sowie der Implementierung entsprechender Prozesse zur Beantwortung von Betroffenenanfragen und Meldung von Datenschutzverletzungen. Aus diesem Grund stellt sich …

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EINWILLIGUNG IN TELEFONWERBUNG

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Mit Wirkung zum 01. Oktober 2021 nimmt der deutsche Gesetzgeber im Rahmen des Gesetzes für faire Verbraucherverträge vom 10. August 2021 auch eine Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Konkret werden für die Fälle der Telefonwerbung nach § 7 UWG bestimmte Anforderungen an die erforderlichen Einwilligungen gestellt. …

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ABFRAGE DES IMPFSTATUS VON BESCHÄFTIGTEN DURCH DEN ARBEITGEBER

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Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie ergeben sich immer mehr und stetig neue rechtliche Fragestellungen, so auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht. Hierrüber haben wir in der Vergangenheit bereits berichtet. Mediale Aufmerksamkeit erlangt derzeit insbesondere die umstrittene Frage nach der Zulässigkeit der Abfrage des Impfstatus von Beschäftigten durch den Arbeitgeber. Jüngst äußerte sich …

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OLG DÜSSELDORF: VERÖFFENTLICHUNG VON KINDERFOTOS

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Erst vor kurzem beleuchteten wir in unserem Beitrag „Einwilligungen – Wie? Wann? Wofür nicht?“ welche Anforderungen an eine rechtskonforme Einwilligung zu stellen sind und in welchen Situationen sich ein Rückgriff auf die Rechtsgrundlage der Einwilligung verbietet. Im Rahmen des Beitrages wiesen wir bereits darauf hin, dass bei bestimmten Datenverarbeitungen, welche …

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DATENSCHUTZ-VERLETZUNG UND MELDEPFLICHT – EINE MITMACH-SERIE (11)

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Im Rahmen unserer Mitmach-Serie „Datenschutz-Verletzung und Meldepflicht“ stellen wir regelmäßig einzelne Fälle der Richtlinie 01/2021 „examples regarding data breach notification“ des Europäische Datenschutzausschusses (EDSA) vor und legen die Lösungsansätze dar. Heute erscheint der letzte Teil dieser Reihe, welcher die Lösungen der Fälle 17 und 18 beinhaltet. FALL 17: LÖSUNG Viele …

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